DURCH DAS JAHR MIT DR. FABIAN MEHRING

Unser Abgeordneter Dr. Fabian Mehring ist seit rund einem Jahr Bayerischer Digitalminister. Zum Amtsantritt hat er eine klare Mission für den Freistaat ausgerufen: „Unser Bayern soll Heimat für Hightech sein und ein Premiumstandort für die Zukunftstechnologien im Herzen Europas werden. Wir setzen voll auf Innovation und Zukunftstechnologien, um die bayerische Wirtschaft an die Spitze des globalen KI-Zeitalters zu bringen. Zeitgleich entwickeln wir unseren Freistaat zu einem modernen Digitalstaat mit einer innovativen Verwaltung. Bei alledem sorgen wir für maximale digitale Teilhabe, indem wir Menschen jeden Alters und in allen Regionen Bayerns fit für das digitale Zeitalter machen.“

1. BayernPackages

Von A wie amtliche Meldebestätigung bis Z wie Zulassungsbescheinigung – die Mehrheit aller Verwaltungsleistungen in Bayern wird von über 2.000 bayerischen Kommunen erbracht. Mit den „BayernPackages“ sollen diese Services künftig digitaler werden. Dabei handelt es sich um mehr als 200 Online-Dienste, die zentral für die kommunale Ebene zur Verfügung gestellt und nun erstmals gemeinsam aus einem staatlich-kommunalen Budget finanziert werden.

2. Digitalcheck

Um den digitalen Wandel zu ermöglichen, müssen auch die zugrunde liegenden Gesetze und Verordnungen digitaltauglich sein. Sicherstellen soll dies die vom Digitalministerium als zentrale Serviceeinheit im Freistaat eingerichtete Zentralstelle für den Digitalcheck. Alle Gesetz- und Verordnungsentwürfe der Staatsregierung stehen dort bereits vor ihrer Behandlung im Ministerrat oder Landtag auf dem digitalen Prüfstand des Digitalministeriums. Seit Mai 2024 wurden so schon mehr als 75 Entwürfe geprüft.

3. Digitale Ämter und 4 digitale Zwillinge

Schon jetzt sind über 440 Kommunen in allen Regionen des Freistaats ein „Digitales Amt“. Die Menschen sitzen dort nicht mehr in Wartezimmern, sondern können moderne Verwaltung von überall aus zu jedem Zeitpunkt erledigen. Über seine Programme ,TwinBy‘ und ,Kommunal?Digital!‘ realisiert das Digitalministerium die Chancen der Zukunftstechnologien gemeinsam mit der kommunalen Familie. Etwa wenn in Niederbayern Hochwasserschutz erfolgreich per KI gelingt oder die Menschen in Kempten per VR in Bauprojekte einbezogen werden und vieles mehr.

5. Fax-Bann

Digitalminister Dr. Mehring hat zu seinem Amtsantritt im November 2023 einen „Fax-Bann“ für die interne Kommunikation der bayerischen Verwaltung ausgerufen. Seither ist die Zahl der Faxgeräte in den Behörden von 3.766 (Stand Dezember 2023) auf 1.869 im August 2024 gesunken.

Ziel ist es, alle Dokumente innerhalb und zwischen den bayerischen Behörden in digitaler Form zu übermitteln – um die Modernisierung der Register und den Einsatz von Zukunftstechnologien wie künstlicher Intelligenz in der Verwaltung zu ermöglichen. Bürgerinnen und Bürger, die das wollen, können dem Staat freilich weiterhin faxen.

6. KI-Transfer Plus

Künstliche Intelligenz ist kein Selbstzweck. Stattdessen kommt es darauf an, durch den Einsatz von KI in der Praxis nachhaltiges Wachstum zu schaffen und dem grassierenden Fachkräftemangel die Stirn zu bieten. Der größte volkswirtschaftliche Nutzen hierbei entsteht dann, wenn die disruptive Technologie flächendeckend in kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zum Einsatz kommt. Genau das ist das Ziel des Programms „KITransfer Plus“, dessen acht Regionalzentren im ganzen Freistaat Minister Dr. Mehring mit insgesamt 9,1 Millionen Euro fördert.

7. KI-Innovationsbeschleuniger

Um einen Schutzschirm vor überbordender Bürokratie und Regulierung aus Brüssel über Bayerns Wirtschaft aufzuspannen, lässt Minister Dr. Mehring gerade einen bayerischen Innovationsbeschleuniger entwickeln. Unter dem Dach dieser geschützten Testumgebung des Freistaats sollen Unternehmen ihre KI-Anwendungen entwickeln und in Einklang mit der KI-Verordnung der EU bringen können – ein einzigartiger Standortvorteil für Bayern.

8. BayFiD / NextGen4Bavaria

Das Digitalministerium begeistert Talente im ganzen Freistaat für die Zukunftstechnologien – mit unseren Tech-Talent-Förderprogrammen finden wir die Köpfe, mit denen wir die PS der Zukunftstechnologien in unserer Heimat auf die Straße bringen. Mit BayFID aktiviert Minister Dr. Mehring die Frauenpower und Bayerns Nachwuchstalenten, während NextGen4Bavaria die Unternehmensnachfolger aus dem Herzen des Mittelstands im Freistaat adressiert.

9. Games-Wirtschaft

Von einer Nische zum boomenden Milliardengeschäft: Deutschlandweit erwirtschaften Games-Unternehmen mittlerweile über zehn Milliarden Euro im Jahr. Allein in Bayern gibt es derzeit fast 350 Games- Unternehmen, die rund 3.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigen. Im von Minister Dr. Mehring ausgerufenen „Jahr der Games“ hat die bayerische Games-Branche Ende Juli mit der GAMEREI in München – www.games-bavaria.com/ die-gamerei – ein eigenes Zuhause bekommen.

10. Bayern-Allianz gegen Desinformation

Mit der Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum bietet das Digitalministerium den Feinden unserer Demokratie im Netz die Stirn. Die Allianz vereint drei Handlungsfelder: ein Paket staatlicher Maßnahmen, ein Bündnis mit internationalen Plattformbetreibern und Unternehmen sowie die Stärkung von Qualitätsmedien und Medienvielfalt. Wenige Monate nach ihrem Start vor der Europawahl verfügt die Bayern-Allianz gegen Desinformation über eine starke Partnerbasis. Es ist ein breites Bündnis mit der Vereinswelt, Kirchen und Verbänden, der Wissenschaft sowie Plattformen und Tech-Unternehmen. Adobe, Google, IBM, Meta, Microsoft, O2 Telefónica, Siemens und TikTok sind bereits an Bord.

11. Digitales Update für moderne Bildung

Mit der Bildungsoffensive „BayCode“ vereint das Staatsministerium für Digitales die Förderung von IT-Talenten mit der Aufklärung über den richtigen Umgang mit digitalen Medien. Im Frühsommer hat Minister Dr. Mehring Torwart-Legende Manuel Neuer als Schirmherr für dieses Erfolgsprogramm gewonnen. Zeitgleich vermittelt die Goldie-App Bayerns Kleinsten frühzeitig Medienkompetenz. Die modernen, digitalen Schulbücher des Digitalministeriums finden ebenso großen Zuspruch wie die neu geschaffenen Maker-Spaces an Bayerns Schulen, in denen Schüler innovative Technologien (von XR über 3D-Druck bis zu KI) selbst ausprobieren können. Über seine ,Allianz für digitale Kompetenzen‘ mit 14 globalen Tech-Konzernen, die Ausbildung zum Digitalwirt und das Schulungsprogramm des Pakts für berufliche Weiterbildung macht Bayerns Zukunftsministerium außerdem ein breites Angebot für lebenslanges Lernen in der Erwachsenenbildung.

12. Digitale Teilhabe

Minister Dr. Mehring findet: Digitalisierung ist kein Selbstzweck und klappt umso besser, je besser es gelingt, auf der Reise Richtung digitale Zukunft die Menschen jeden Alters und in allen Regionen mitzunehmen. Über Beratungstheken im ganzen Freistaat macht das Digitalministerium deshalb Bayerns Seniorinnen und Senioren fit für die digitale Transformation. Zeitgleich hält die Digitalisierung über das Programm „digital verein(t)“ mit über 400 kostenlosen Schulungsangeboten Einzug in Bayerns Ehrenamt. Nicht zuletzt gab Minister Dr. Mehring kürzlich zusammen mit BLSV-Präsident Ammon den Startschuss für „ehrensache“ – die brandneue digitale Plattform für Bayerns Sportlerinnen und Sportler!