KURZ UND GUT
Wir gratulieren unserem geschätzten Fraktionskollegen Thorsten Glauber von ganzem Herzen zur Verleihung des Bayerischen Verdienstordens. Für seinen herausragenden Einsatz und sein außerordentliches politisches Engagement im Interesse der Bürgerinnen und Bürger hat er sich diese Auszeichnung wirklich verdient. Thorsten Glauber machte sich in unserer Fraktion zunächst als Sprecher für Wirtschaft und Energie einen Namen, später dann als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
Seit 2018 ist er Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz – und hat in diesem wichtigen Amt vieles für die Menschen in Bayern bewegt: vom Erhalt der Artenvielfalt in Bayern über das Bayerische Klimaschutzgesetz bis hin zur sicheren Wasserversorgung. Thorsten Glauber setzt sich unermüdlich für eine nachhaltige Entwicklung des Freistaats ein. Darüber hinaus vertritt er in seiner oberfränkischen Heimat mit viel Herzblut und Leidenschaft die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Für die Zukunft wünschen wir ihm weiterhin viel Erfolg und allzeit eine glückliche Hand im Amt des Bayerischen Umweltministers.
Behringer zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr gewählt
Martin Behringer wurde im September zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr im Bayerischen Landtag gewählt. Für ihn ist klar: Wir müssen alle Möglichkeiten zur Vereinfachung und zu weiterem Bürokratieabbau nutzen, ohne dabei jedoch Gestaltungsspielräume für Städte und Gemeinden zu beschneiden – etwa in puncto Kfz-Stellplatzpflichten. Hier möchte er Nachbesserungen im Sinne der Kommunen erreichen.
Ein zentrales Anliegen ist ihm, dass bei der Förderung klimafreundlicher Bauweise alle Baustoffe berücksichtigt werden. Denn auch mit Ziegeln und anderen heimischen Baustoffen lässt sich nachhaltig bauen. Im Koalitionsvertrag haben wir deshalb eine Ausweitung der bisher allein auf Holzbau fokussierten Förderung vereinbart. Auch beim Thema ‚Schwimmbäder‘ fordert Behringer Unterstützung für die kommunale Ebene ein. Im Koalitionsvertrag haben wir festgehalten, das bestehende Förderprogramm für die Sanierung von öffentlichen Schwimmbädern über 2024 hinaus zu verlängern. Als stellvertretender Ausschussvorsitzender wird er sicherstellen, dass das Bauministerium diesen Worten auch Taten folgen lässt.
In eigener Sache:
Neues Social Media-Format „Fragenhagel“
Welches politische Thema steht bei unseren Abgeordneten ganz oben auf der Agenda? Welche Termine im Landtag schätzen sie besonders? Und mit welchem Politiker würden sie sich gerne zum Abendessen verabreden? Diesen und vielen weiteren spannenden Fragen stellen sich unsere - Abgeordneten im neuen Social Media-Format „Fragenhagel“.
Die neuen Folgen gibt’s exklusiv auf unserem Instagram-Account.
WAS SONST NOCH LOS WAR...
13. NOVEMBER 2024
Mit welchen Herausforderungenhaben unsere bayerischen Feuerwehren momentan zu kämpfen?
Darüber haben wir uns mit Johann Eitzenberger, dem Vorsitzenden des Landesfeuerwehrverbands Bayern, ausgetauscht. Besprochen wurden die Themenbereiche Altersgrenze, Investitionsförderungen, Ausrüstung sowie die Finanzierung und Nachrüstung von Feuerwehrgerätehäusern. Wir stehen fest an der Seite unserer Feuerwehren. Denn sie sind in Bayerns Gemeinden das Rückgrat für eine funktionierende Bewältigung unterschiedlichster Gefahren- und Schadenslagen.
7. OKTOBER 2024
Mia san boarisch: Anfang Oktober fand ein informativer Austausch mit dem Förderverein Bairische Sprache und Dialekte e.V. statt.
Für uns FREIE WÄHLER im Landtag steht fest: Sprache ist Heimat und deshalb schützenswert. Der Verein möchte Bairisch, Fränkisch und Schwäbisch in die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen aufnehmen lassen. Wir finden: eine gute Sache!
25. SEPTEMBER 2024
Beim Parlamentarischen Frühstück haben wir uns mit Vertreterinnen und Vertretern der forschenden Pharmaunternehmen in Bayern ausgetauscht.
Die Pharmaindustrie ist eine Wachstumsbranche und steht in Bayern für eine Wertschöpfung von über fünf Milliarden Euro pro Jahr und rund 35.000 hochqualifizierte Arbeitsplätze.
Gemeinsam haben wir herausgearbeitet, wie wir den Pharma-Standort Bayern weiter stärken, die heimische Produktion von Arzneimitteln forcieren und die Erforschung von Medikamenten gegen seltene Erkrankungen voranbringen können.
16. JULI 2024
In der Sitzung am 16. Juli 2024 hat das Plenum eine Enquete-Kommission zum Thema „Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken“ eingesetzt.
Das Gremium besteht aus 9 Abgeordneten aller Fraktionen sowie 7 externen Experten. In der Enquete-Kommission wollen wir unter anderem Wege aufzeigen, wie Bürokratie abgebaut und neue Bürokratie nachhaltig vermieden werden kann.
Denn Umfragen zeigen: Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger empfinden Bürokratie als größtes Problem des Wirtschaftsstandorts Bayern.
Termine und Ankündigungen
8. JANUAR 2025
Winterklausur der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion in Chieming
31. JANUAR 2025
Neujahrsempfang der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Münchner Nockherberg