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Interfraktioneller Austausch in München

Große Einigkeit bei wichtigen Zukunftsthemen

Erstmals haben sich drei FREIE WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Brandenburg, Rheinland-Pfalz und Bayern zu einem interfraktionellen Arbeitstreffen in München getroffen. Auf Einladung von Fraktionschef Florian Streibl diskutierten die Abgeordneten im Maximilianeum über Pflege, Rente, Energieversorgung, Bildung und Kommunales.

Trotz der sehr unterschiedlichen Gegebenheiten und Voraussetzungen in den jeweiligen Bundesländern verfolgen die drei Fraktionen viele gemeinsame politische Ziele.
 

Bei dem Austausch im Maximilianeum zeigte sich, dass die drei Fraktionen trotz der sehr unterschiedlichen Gegebenheiten und Voraussetzungen in den jeweiligen Bundesländern viele gemeinsame politische Ziele verfolgen. So besteht etwa Konsens darüber, dass jahrelange Erwerbstätigkeit nicht in Altersarmut enden darf: Dazu müssen angemessen hohe Löhne und eine auskömmliche Rente Hand in Hand gehen. Einig waren sich die Landtagsabgeordneten auch beim Thema Pflege: Es braucht mehr Personal und endlich vernünftige Verdienstmöglichkeiten im Pflegebereich. Zudem müssen Projekte wie das der „GemeindeschwesterPlus“ ausgebaut werden, um pflegende Angehörige zu entlasten. In diesem Zusammenhang halten die Fraktionen auch ein gemeinnütziges Jahr für alle für sinnvoll, um gerade junge Menschen für einen Beruf in der Pflege zu interessieren und die soziale Bildung zu fördern.

Zudem wollen sich die Fraktionen in ihren jeweiligen Parlamenten für eine Stärkung der Mittelschulen einsetzen. Schließlich braucht die Gesellschaft nicht nur Professoren, Doktoren und Anwälte, sondern auch Bäcker, Gärtner und Maurer. Auch der verpflichtende Unterrichtsbestandteil „Alltagskompetenz und Lebensökonomie“, den wir als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zum Schuljahr 2020/2021 für alle Schularten in Bayern eingeführt haben, stieß bei den anderen Fraktionen auf breite Zustimmung. Besonders erfreulich: Auch beim Thema Wasserstoff als wichtiger Energieträger der Zukunft wollen alle drei Fraktionen an einem Strang ziehen. Denn mit grünem Wasserstoff lässt sich die Energiewende besser, schneller und kostengünstiger herstellen, als dies mit den derzeitigen Ansätzen möglich ist.

Der Austausch war auch deshalb wichtig, um als politische Kraft der Mitte künftig flächendeckend noch mehr Schlagkraft zu entfalten und das eigene Profil zu schärfen. Zudem konnte jede Fraktion wichtige Ansätze für die weitere parlamentarische Arbeit aus den intensiven Diskussionen mitnehmen. Auch deshalb ist geplant, diese interfraktionellen Treffen in Zukunft in regelmäßigen Abständen fortzuführen und gemeinsam an sachorientierten Lösungen mit gesundem Menschenverstand zu arbeiten.

Interfraktionelles Treffen: Bayern trifft Brandenburg trifft Rheinland-Pfalz mit Péter Vida

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