Das Magazin aus der FW-Landtagsfraktion
Stellen die Halbzeitbilanz der FREIEN WÄHLER vor: die Minister Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Prof. Dr. Michael Piazolo gemeinsam mit Fraktionschef Florian Streibl sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring.
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Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz

Regieren heißt handeln!

#FaktenZeit im Landtag: Unter diesem Motto haben unsere drei FREIE WÄHLER-Minister Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Prof. Dr. Michael Piazolo gemeinsam mit Fraktionschef Florian Streibl sowie dem Parlamentarischen Geschäftsführer Dr. Fabian Mehring bei einer Pressekonferenz im Landtag eine Halbzeitbilanz gezogen. 

Wenn nicht in der Krise, wann sonst sollte sich die Qualität einer Regierungsfraktion zeigen?

Zweieinhalb Jahre pragmatische, bodenständige und verlässliche Regierungsarbeit zahlen sich aus! Vom Sonderprogramm zur Sanierung kommunaler Schwimmbäder über den Einschulungskorridor, eine eigene Wasserstoffstrategie und ein bayerisches Klimaschutzgesetz bis hin zu einer Landarztquote im Medizinstudium: Seit unserem Einzug in die Bayerische Staatsregierung haben wir als FREIE WÄHLER Landtagsfraktion einige beachtliche Erfolge errungen, auch bei wichtigen Randthemen. 

Aus der Opposition in die Regierung, über die Rettung der Bienen zum Kämpfer gegen die Corona-Pandemie: Das ist die Regierungsmetamorphose von uns FREIEN WÄHLERN. Dabei wussten wir 2018, als wir den Koalitionsvertrag beschlossen, noch nicht, welche Herausforderung auf die Bayernkoalition zukommen würde. Zuerst galt es, das Artenschutz-Volksbegehren mittels eines eigenen Gesetzes zu verbessern und auf tragfähige Beine zu stellen. Und dann folgte die Corona-Pandemie, die den Freistaat nun schon seit über einem Jahr fest im Griff hat. Doch Regieren heißt eben auch, die Herausforderungen der Gegenwart anzunehmen und zu meistern. Und wenn nicht in der Krise, wann sonst sollte sich die Qualität einer Regierungsfraktion zeigen? 

Teil 1: #FaktenZeit - die Halbzeitbilanz der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

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Deshalb schrecken wir auch nicht davor zurück, zum Wohle Bayerns mit unserem Koalitionspartner immer wieder aufs Neue um den besten Weg aus der Pandemie zu ringen und zu streiten. Denn wir nehmen unsere Verantwortung ernst und haben das in den letzten Jahren auch unter Beweis gestellt. Wir haben uns von Beginn an für die Anliegen der Bürger stark gemacht, die zu lange auf der Strecke geblieben sind: Wir haben nach der Abschaffung der Strabs eine gute und bürgerfreundliche Regelung für den kommunalen Straßenbau geschaffen und den Ausbau der erneuerbaren Energien auf eine neue Stufe gestellt – vor allem durch einen massiven Zubau bei Photovoltaik. 

Mit unserer Innovationsagenda sichern wir unseren Kindern eine gute Zukunft und versöhnen Wirtschaft mit Umwelt: So fördern wir Wasserstoff und Bioökonomie, damit Bayern in diesen Wachstumsfeldern an die Spitze kommt. Im Handwerk fördern wir Bildung und Digitalisierung. Und im Bereich der digitalen Infrastruktur kümmern wir uns darum, die Löcher im Mobilfunknetz zu schließen. Und wir halten unsere Versprechen: Die Steuererhöhung für Grundbesitzer in Form einer bayerischen Grundsteuer C haben wir verhindert. Und unser „Nein“ zur dritten Startbahn am Münchner Flughafen steht. 

Die Erfolge unserer Regierungsarbeit können sich sehen lassen – wir bewegen viel und setzen uns ein für unsere Heimat.

Teil 2: #FaktenZeit - die Halbzeitbilanz der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion

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Sie wollen wissen, welche Initiativen wir außerdem angestoßen oder bereits durchgesetzt haben? Eine ausführliche Übersicht finden Sie hier.

Zudem haben wir entscheidend dabei mitgeholfen, Bayern bislang sicher durch die Corona-Pandemie zu führen. Als Corona uns 2020 unvorbereitet getroffen hat, schaffte es Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, binnen Tagen schnell eine bayerische Produktion von Schutzmasken und Desinfektionsmitteln zu organisieren. Zudem haben wir deutschlandweit das allererste Hilfsprogramm für Unternehmen aufgesetzt und zahlen bis heute die Gelder am schnellsten aus. „Anpacken mit Zuversicht“ statt „alles zusperren“ ist dabei unser Credo. 

Und die Corona-Pandemie hat der digitalen Bildung einen echten Schub verpasst. So sind durch unser Engagement tausende zusätzliche digitale Klassenzimmer entstanden, die Lehrer umfassend geschult und die Sachaufwandsträger mit über 92,8 Millionen Euro zur Beschaffung schulischer IT-Ausrüstung  unterstützt worden. Damit haben wir die Grundlagen für ein funktionierendes Homeschooling geschaffen, um so auch weiterhin allen Schülerinnen und Schülern gleiche Bildungschancen zu eröffnen. 

Beim Umwelt- und Klimaschutz bestimmen drei eng miteinander verknüpfte Existenzthemen die politische Agenda unserer Landtagsfraktion: Artenvielfalt erhalten, Klimawandel meistern und Wasserversorgung sichern. Wir haben bereits viel geleistet, um den Freistaat zukunftssicher aufzustellen: Das „Volksbegehren Plus“ hat ein neues Zeitalter beim Artenschutz eingeleitet. Unser Klimaschutzgesetz gibt einen ambitionierten und dynamischen Weg vor: Bis spätestens 2050 wird Bayern klimaneutral. 

Mit Blick auf die Folgen des Klimawandels ist es außerdem unerlässlich, die Wasserversorgung überall in Bayern sicherzustellen – in bester Qualität und für alle verfügbar. Mit dem Projekt Wasserzukunft Bayern 2050 gehen wir dieses Thema umfassend an. Auch für die Landwirte braucht es kluge Strategien, denn diese leiden besonders unter Klimawandel und Trockenheit. Wir setzen dabei in erster Linie auf klimatolerante Nutzpflanzen, effiziente Bewässerungssysteme und intelligente Wasserspeicher. Denn Wasser muss für ganz Bayern dauerhaft, in ausreichender Menge und hoher Qualität zur Verfügung stehen.

Pressekonferenz #FaktenZeit

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