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Finanzielle Situation im Gesundheitssektor

Freistaat muss Corona-bedingte Einnahmeausfälle ausgleichen!

Die Corona-Pandemie hat den gesamten Gesundheitssektor auf den Kopf gestellt und erhebliche wirtschaftliche Kollateralschäden hinterlassen.

Furcht vor Ansteckung und Reservierung von Intensivkapazitäten haben in Arztpraxen und Kliniken im vergangenen Jahr zu dramatischen Fallzahlrückgängen geführt. Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge und -fürsorge mussten alle planbaren stationären Aufenthalte und Operationen verschieben sowie Kontroll- und Vorsorgeuntersuchungen aussetzen. Die Folge: Krankenhäuser, Reha-Einrichtungen, Pflegeheime, Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen sowie Arzt- und Zahnarztpraxen haben während der Corona-Pandemie deutlich weniger Geld verdient als im Vorjahreszeitraum.

Die Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen  und Arztpraxen haben in den vergangenen Monaten eindrucksvoll bewiesen, dass sie bereit sind, alles zu tun, um den Schutz der Bevölkerung zu garantieren.

Und das, obwohl all diese Einrichtungen gerade in den vergangenen Monaten eindrucksvoll bewiesen haben, dass sie bereit sind, alles zu tun, um den Schutz der Bevölkerung zu garantieren. In einem unvergleichlichen Kraftakt haben sie sich innerhalb weniger Wochen komplett neu organisiert: Es wurden Corona-Ambulanzen eröffnet, Isolierbereiche geschaffen, zusätzliche Intensiv- und Beatmungsbetten eingerichtet, um dem befürchteten Patientenansturm gerecht werden zu können. Zudem wurden unter enormem Zeitdruck Beatmungsgeräte, Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel beschafft – trotz teils erheblicher Preissteigerungen.

In dieser Ausnahmesituation mussten die wirtschaftlichen Erwägungen der Häuser und Praxen hinter den Maßnahmen, die für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung notwendig waren und sind, zurückstehen. Deshalb halten wir einen finanziellen Ausgleich der Einnahmeausfälle durch die erforderliche Verschiebung planbarer Operationen und Eingriffe nicht nur für sinnvoll, sondern für dringend geboten. 

Konkret wollen wir als FREIE WÄHLER-Fraktion deshalb die finanzielle Lage von Krankenhäusern und allen weiteren Gesundheitseinrichtungen sowie deren Finanzierung überprüfen lassen, um entstandene Einnahmeausfälle abzufedern und für die Zukunft etwaige Beeinträchtigungen der Gesundheitsversorgung durch vergleichbare Ernstfälle zu vermeiden. Einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag haben wir bereits in den Landtag eingebracht. 


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