Das Magazin aus der FW-Landtagsfraktion
Thorsten Glauber, Bayerischer Umweltminister
Folgen Sie uns auf...

Novelliertes Klimaschutzgesetz

Ein Meilenstein für den Klimaschutz

Die Bayerische Staatsregierung hat die Neufassung des Bayerischen Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Bayern soll damit das erste klimaneutrale Bundesland werden.

Kein anderes Bundesland hat dermaßen ambitionierte  Klimaschutzziele
 

Das Klimaschutzgesetz 2.0 sieht unter anderem vor, die Treibhausgasemissionen bereits bis 2030 um 65 Prozent zu senken. Außerdem soll die Bayerische Staatsverwaltung schon im Jahr 2028 klimaneutral sein, die Staatsregierung mit ihrer Vorbildfunktion bereits bis 2023. Und der Freistaat soll bereits 2040 die Klimaneutralität erreichen statt erst 2050 – wie noch in der ersten Fassung des Gesetzes formuliert.

Kein anderes Bundesland hat dermaßen ambitionierte Klimaschutzziele. Damit ist das Gesetz auch eine Antwort auf die stetig gestiegenen Herausforderungen des Klimawandels. So ist etwa ein zentraler Punkt eine Photovoltaik-Pflicht für gewerbliche Neubauten. Zudem sieht das Gesetz den Aufbau eines landesweiten Solarkatasters vor, das die Möglichkeiten zur Nutzung der Sonnenenergie auf Dächern aufzeigen soll.

Außerdem hat das bayerische Kabinett beschlossen, Städte und Gemeinden noch stärker zu unterstützen als bisher – zum Beispiel durch Klimalotsen. Begleitet wird das Klimaschutzgesetz 2.0 durch eine starke Finanzierung: Dafür stellt der Freistaat eine Klima-Milliarde bereit – und zwar jedes Jahr aufs Neue. Um die Fortschritte beim Klimaschutz in Bayern zu messen, ist zudem die Einrichtung eines Koordinierungsstabes Klimaschutz der Ministerien geplant. Künftig soll jedes Jahr auch ein Bericht zu den Fortschritten vorgelegt werden. Bisher war das nur alle zwei Jahre vorgesehen.

Rund 50 neue Maßnahmen in fünf Sektoren werden die bisherige Klimaschutzpolitik des Freistaats ergänzen – insgesamt sind damit über 120 Maßnahmen geplant oder in der Umsetzung. Dazu zählen etwa die Renaturierung von Moorflächen, der Bau von PV-Anlagen entlang von Autobahnen, die Aufforstung von 30 Millionen Bäumen, aber auch kleine Pilotprojekte, zum Beispiel für Urban Gardening.

" Das Klimaschutzgesetz 2.0 ist unser Klimaschutz-Booster. Wir werden in Bayern den Klimawandel meistern.“
 

Thorsten Glauber, Bayerischer Umweltminister

Als FREIE WÄHLER-Fraktion sind wir überzeugt: Mit dem Klimaschutzgesetz 2.0, den begleitenden Maßnahmen und der Klima-Milliarde ist Bayern gut aufgestellt, um gemeinsam mit Bund und EU das globale 1,5 -Grad-Ziel zu erreichen.


Folgen Sie uns auf...

Ähnliche Themen


Das könnte Sie auch interessieren: