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Wie kann Antisemitismus effektiver bekämpft werden? Darüber diskutierte Florian Streibl beim Online-Event „Blickpunkt B@yern“
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Blickpunkt B@yern mit Florian Streibl

Antisemitismus entschieden bekämpfen!

Aktuell werden in Deutschland jeden Tag sechs antisemitische Straftaten registriert. Allein bis Anfang November waren das über 1.850 Vorfälle – ein erschreckender Negativrekord. Beim Online-Talk „Blickpunkt B@yern“ ging unser Fraktionsvorsitzender Florian Streibl mit seinen Gästen deshalb der Frage nach, wie Antisemitismus effektiver bekämpft und Fake News sowie Hass aus der Verschwörer und „Querdenker“-Szene unterbunden werden kann.

Dem Austausch mit Dr. Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, und Katharina von Schnurbein, Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, war ein starkes Zeichen gegen Judenfeindlichkeit vorausgegangen: Am 20. Mai 2021 wurde die von unserer Fraktion initiierte Resolution „Antisemitismus entschieden bekämpfen!“ im Bayerischen Landtag verabschiedet. Die Unterzeichner erklärten darin, jeglicher Form von Antisemitismus mit aller Konsequenz und Entschlossenheit entgegenzutreten.

Denn seit einigen Jahren wird der Antisemitismus in Europa wieder offener und unverschämter geäußert, insbesondere in den sozialen Medien, aber auch auf der Straße und im Alltag. Derzeit ist vor allem der Antisemitismus unter Corona-Leugnern und Impfgegnern sehr besorgniserregend: Im ersten Jahr der Pandemie, also 2020, verdreizehnfachten sich antisemitische Inhalte in deutscher Sprache in den sozialen Medien. Damit wird Antisemitismus nun auch bei Bürgerinnen und Bürgern sichtbar, die einmal in der Mitte der Gesellschaft zu verorten waren. Deren weitere Radikalisierung gilt es mit allen uns zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln zu verhindern.

Wer Antisemitismus entgegentritt und sich gegen Hassreden wendet, verteidigt demokratische Werte und eine plurale Gesellschaft.

Denn hinter Antisemitismus in all seinen Ausprägungen steht immer ein menschenfeindliches und ausgrenzendes Weltbild, das unserer pluralen, freiheitlichen Staatsform diametral widerspricht. Insofern verbirgt sich hinter Antisemitismus immer ein Übergriff auf unsere offene und freie Gesellschaft sowie unsere Art zu leben. Vor allem aber ist Antisemitismus ein Angriff gegen die Menschlichkeit. Wer Antisemitismus entgegentritt und sich gegen Hassreden wendet, verteidigt demokratische Werte und eine plurale Gesellschaft.

In diesem Zusammenhang begrüßen wir die jüngst von der EU-Kommission verabschiedete Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens: Sie soll Antisemitismus im Netz effektiver bekämpfen, die Datenerhebung antisemitischer Vorfälle europaweit verbessern und jüdisches Leben in all seiner religiösen und kulturellen Vielfalt schützen und fördern. Zentral ist außerdem, Shoah-Gedenken und eine entsprechende Bildung zu gewährleisten und das Wissen über jüdisches Leben und Antisemitismus in der breiten Bevölkerung zu stärken.

Blickpunkt B@yern: Antisemitismus entschieden bekämpfen!

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