Energiekrise: Wir sorgen für Entlastung
Mit dem Energieliquiditätskredit unterstützen wir bayerische Unternehmen bei der Abfederung von Liquiditätsengpässen – unabhängig vom Anteil des Energieverbrauchs am Jahresumsatz. Zudem gibt es mit dem Bayerischen Härtefallfonds ein 1,5 Milliarden Euro starkes Unterstützungspaket für von der Energiekrise betroffene Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Verbände sowie soziale und kulturelle Einrichtungen.
Hilfe für die Wirtschaft in der Pandemie
Der Freistaat Bayern war das erste Bundesland mit einem Soforthilfe-Programm für seine Unternehmen. Fast 13,6 Milliarden Euro an Corona-Hilfen wurden im Verlauf der Pandemie gewährt – das sind rund 1.300 Euro pro Kopf in Bayern. Wir haben eine Corona-Kommission ins Leben gerufen und einen Corona-Rettungsschirm für den ÖPNV mit einem Volumen von rund 636 Millionen Euro aufgelegt. Auf Betreiben von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und zur Unterstützung des Einzelhandels haben wir das Abholsystem „Click & Collect“ eingeführt, gefolgt von „Click & Meet“.
Umfassender Gesundheitsschutz in der Pandemie
Bereits kurze Zeit nach Ausrufung des Katastrophenfalls haben wir den Aufbau einer heimischen Schutzausrüstungsproduktion für Atemschutzmasken und Desinfektionsmittel angestoßen. Schon zum 30. Juni 2020 haben wir kostenlose Corona-Tests für alle Bürgerinnen und Bürger auch bei Symptomfreiheit eingeführt. Und wir haben frühzeitig begonnen, gemeinnützige Organisationen und Vereine bei der Umsetzung von Hygieneverordnungen zu unterstützen.
Schutz der Kleinsten und Kleinen
Wir haben zehn Millionen Euro für Hygienemaßnahmen in Kitas investiert, ein Förderprogramm für Lüftungsmaßnahmen in Kitas und Schulen aufgelegt und Landesförderprogramme im Schulbereich in Höhe von 142 Millionen Euro aufgegleist. Wir haben zusätzliche Ferienangebote zur Entlastung von Familien ermöglicht und mit dem Förderprogramm „gemeinsam.Brücken.bauen“ die Lern- und Sozialkompetenzförderung an Schulen ausgeweitet. Wir haben zusätzliche Mittel für „Teamlehrkräfte“ zur Unterstützung der Stammlehrkräfte freigegeben. Und wir haben uns erfolgreich für die Aufarbeitung des Verdachts gestiegener Fälle von Kindeswohlgefährdung eingesetzt.
Weitreichende Unterstützung für Kulturschaffende
Wir haben einen Rettungsschirm Kunst und Kultur aufgelegt und Unterstützungsmaßnahmen für Kunst- und Kulturschaffende in Form eines Kulturstabilisierungsprogramms 2020/2021 aufgegleist. Wir haben uns frühzeitig für Öffnungen im Kultur- und Kunstbereich eingesetzt und Rahmenhygienekonzepte für Veranstaltungen – darunter Märkte, Messen, Clubs und Diskotheken – entwickelt. Und wir haben die Sonderhilfe für Schaustellerinnen und Schausteller und Marktkaufleute ausgeweitet und damit die finanzielle Grundlage für den Neustart der Volksfeste in Bayern geschaffen – und so erheblich dazu beigetragen, bayerische Tradition und Kultur zu sichern.
Rückkehr zur Normalität
Wir haben frühzeitig eine Drei-Phasen-Strategie mit Vorschlägen zur schrittweisen Rückkehr zum öffentlichen Leben nach dem Lockdown entwickelt. Darin haben wir Priorität für die Impfstoffentwicklung, flächendeckende Tests auf den Erreger, eine schrittweise Öffnung des Einzelhandels unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln sowie zeitnahe Grenzöffnungen zu den Anrainerstaaten gefordert. Zudem haben wir mit unserem Strategiepapier „Lessons learned – Lehren aus Corona“ Handlungsempfehlungen für nahezu alle Bereiche des öffentlichen Lebens formuliert und mit unserem Bayernplan einen verantwortungsvollen Exit aus dem Lockdown vorbereitet.