Unserer Verfassung auf den Zahn gefühlt

Unsere Klausurtagung haben wir diesmal mit einem Besuch des Verfassungsmuseums auf der Herreninsel im Chiemsee eröffnet. Dieser besondere Ort verdient es, stärker in die öffentliche Wahrnehmung zu rücken. 

Das Museum, gelegen in den historischen Sälen des Neuen Schlosses, wo 1948 der Verfassungskonvent stattfand, bietet einen fundierten Einblick in wichtige Momente der deutschen Geschichte. Die Sammlung zeigt aber nicht nur die Entstehung des Grundgesetzes 1948, sondern auch die Herausforderungen, vor denen moderne Demokratien heute stehen. Zudem mahnt die interaktive Ausstellung, die in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildung entstanden ist, dass demokratische Werte wie Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit keine Selbstverständlichkeiten sind.

Gerade deshalb war es uns wichtig, das Museum zu besuchen und gemeinsam mit den Ausstellungskuratoren darüber zu diskutieren, wie in Zeiten wachsender gesellschaftlicher Spannungen und einem unverkennbaren Rechtsruck der Schutz unserer demokratischen Grundordnung und ihrer Werte gelingen kann. Denn wir müssen feststellen, dass die wachsende Präsenz von Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus zu einer Verrohung der Gesellschaft führt. Diskriminierungen und Gewalt – von unterschwelligen Vorurteilen bis hin zu tätlichen Angriffen – an Menschen, die „fremd“ erscheinen, sind durch die AfD wieder salonfähig geworden. 

Gerade jetzt, da die freiheitliche Grundordnung immer öfter in Frage gestellt wird, ist es wichtig, das Grundgesetz zu schätzen und zu schützen sowie insbesondere Jugendliche dazu zu ermutigen, für eine offene Gesellschaft einzutreten und sich für die Gleichwertigkeit aller Menschen einzusetzen. Auch deshalb haben wir im zurückliegenden Jahr eine obligatorische „Verfassungsviertelstunde“ an bayerischen Schulen eingeführt. Unsere Bilanz nach dem ersten Schulhalbjahr: Das neue Unterrichtsangebot ist mittlerweile ein festes Element der politischen Bildung geworden. 

Einmal pro Woche setzen sich die Schülerinnen und Schüler mit den zentralen Werten des Grundgesetzes und unserer Bayerischen Verfassung sowie der freiheitlich-demokratischen Grundordnung als Kernbestandteil unseres politischen Systems auseinander. Auch demokratische Grundhaltungen wie Toleranz, Gemeinsinn und die Fähigkeit zum Perspektivwechsel werden gefördert.