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Es war in vielerlei Hinsicht eine herausfordernde Zeit. Die Corona Pandemie, der kein Präzedenzfall vorausging, für deren Bewältigung es keine Blaupause gab und die rückblickend als größte Krise nach dem Zweiten Weltkrieg angesehen werden muss, hat in weiten Teilen die erste Hälfte der Legislaturperiode und damit unsere parlamentarische Arbeit bestimmt.
Es galt, angesichts einer globalen Epidemie alarmierenden Ausmaßes binnen kürzester Zeit mutige Entscheidungen zu treffen, um die weitere Verbreitung des Coronavirus zu stoppen und Menschenleben zu retten. Das betraf die Beschaffung von Schutzausrüstung, die Beschränkung von Kontakten und in weiten Teilen ein Pausieren des gesellschaftlichen Lebens. Dennoch ist es uns gelungen, fast nebenbei einen umfangreichen Koalitionsvertrag abzuarbeiten und wichtige Weichenstellungen vorzunehmen.
Ob Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, 100-Euro-KitaZuschuss, Wirtschaftsnothilfen während der Corona-Pandemie, verstärkte Förderung erneuerbarer Energien, unser Klimaschutzgesetz oder die Angleichung der Lehrerbesoldung auf A 13 für alle: Wir haben viel getan, um den Freistaat wettbewerbsfähig, modern und krisenfest aufzustellen.
Ja, Putins Angriffskrieg auf die Ukraine hat uns alle sehr schockiert. Geärgert hat mich in dieser Zeit, dass die Berliner Ampel-Regierung trotz drohender Energiekrise und Inflation nur zögerlich Entlastungen auf den Weg gebracht hat und – schlimmer noch – viele Entscheidungen getroffen hat, die Wirtschaft und Gesellschaft finanziell zusätzlich unter Druck setzen – wie etwa der überhastete Ausstieg aus der Kernenergie, das Energieeffizienzgesetz, das einer radikalen Deindustrialisierung gleichkommt, oder das Heizungsgesetz, das kontraproduktiv ist für Umwelt und Eigentum. Deswegen waren wir in den vergangenen Monaten sehr darauf bedacht, mit entsprechenden Bundesratsinitiativen gegenzusteuern.
Ich bin dankbar, dass wir so viel für unsere Bürgerinnen und Bürger erreicht haben, und stolz darauf, dass die gesamte Fraktion, inklusive ihrer Kabinettsmitglieder, ab Tag 1 an einem Strang gezogen hat. Im Ergebnis kann ich nach fünf Jahren FREIE WÄHLER in Regierungsverantwortung guten Gewissens konstatieren: Wir liefern, was wir versprechen – mit Vernunft, Augenmaß und einem klaren Plan für Bayern.