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IN EIGENER SACHE

Stefan Frühbeißer mit Bayerischer Staatsmedaille in Silber geehrt

Wir gratulieren unserem finanzpolitischen Sprecher Stefan Frühbeißer ganz herzlich zur Verleihung der Bayerischen Staatsmedaille in Silber. Er nahm die Auszeichnung für seine besonderen Verdienste um die Ländliche Entwicklung entgegen. Mit mehr als 20 Jahren Erfahrung als Erster Bürgermeister der Stadt Pottenstein bis zu seiner Wahl in den Landtag 2023 ist er das perfekte Beispiel für die enge Vernetzung der FREIEN WÄHLER im Bayerischen Landtag mit den Kommunen vor Ort.

Der Landtagsabgeordnete hat sich bereits während dieser Zeit als Vorstandsmitglied im Landesverband Ländliche Entwicklung in Bayern und im Landschaftspflegeverband sowie als Mitglied des EFREBegleitausschusses in Bayern (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) vorbildlich und energisch für die Entwicklung des ländlichen Raums in Bayern eingesetzt. Seine langjährige Erfahrung und praxisorientierte Macher-Mentalität schätzen wir sehr und sind froh, dass Stefan Frühbeißer Teil unserer Landtagsfraktion ist. 

 

IN EIGENER SACHE

Bayerischer Verdienstorden an Alexander Hold und Gabi Schmidt verliehen

Wir freuen uns sehr, dass gleich zwei unserer geschätzten Fraktionskollegen mit dem Bayerischen Verdienstorden ausgezeichnet wurden: 

Alexander Hold und Gabi Schmidt

Diese hohe staatliche Ehrung wird nur Persönlichkeiten zuteil, die sich in herausragender Weise um den Freistaat Bayern und seine Gesellschaft verdient gemacht haben – sowohl im Hinblick auf politisches Engagement als auch auf ihren kulturellen, sozialen oder gemeinnützigen Einsatz. Wir gratulieren ihnen aus ganzem Herzen für diese mehr als verdiente Auszeichnung!

IN EIGENER SACHE

Parlamentarischer Abend mit Bayerns Ernährungshandwerkern

Bäcker, Müller, Konditoren, Metzger und Brauer sorgen in Bayern seit Jahrhunderten dafür, dass allzeit frisches Brot, bestes Bier und feinste Wurstwaren auf dem Tisch stehen. Unsere Ernährungshandwerker liefern aber nicht nur kulinarische Beiträge zur bayerischen Küche. Sie sind auch Botschafter bayerischer Lebensart, Traditionsbewahrer und ein gewichtiger Wirtschaftsfaktor im Freistaat. Wegen all dieser Gründe liegt uns die regionale Lebensmittelerzeugung besonders am Herzen. Und weil wir wollen, dass wir auch morgen beste Nahrungsmittel aus heimischer Erzeugung genießen können, treffen wir uns regelmäßig mit dem Ernährungshandwerk, um über aktuelle Herausforderungen und Aufgaben zu sprechen.

Ein Trend, der uns aktuell Sorgen macht, sind die zunehmenden Dokumentationspflichten. Vor allem Direktvermarkter und kleinere Ernährungshandwerker sind von den wachsenden bürokratischen Auflagen überfordert, manche Unternehmen stellen spätestens beim Generationswechsel sogar ihren Betrieb ein. Für uns als FREIE WÄHLER-Fraktion ist klar: Berechtigter Verbraucher- und Umweltschutz darf nicht zum Produktionshemmnis werden! Deswegen arbeiten wir derzeit in der Enquete-Kommission des Landtags, aber auch in unseren Fraktionsarbeitskreisen daran, überall dort Bürokratie abzubauen, wo dies möglich und sinnvoll ist. 
 

WAS SONST NOCH LOS WAR

1. JULI 2025

Anfang Juli stand für das Bayerische Kabinett eine Sitzung in der bayerischen Vertretung in Brüssel auf der Agenda – natürlich waren auch unsere Kabinettsmitglieder Anna Stolz, Thorsten Glauber, Dr. Fabian Mehring und Tobias Gotthardt sowie unser Fraktionsvorsitzender Florian Streibl, unser parlamentarischer Geschäftsführer Felix Locke und unsere europapolitische Sprecherin Ulrike Müller mit von der Partie. 

Auf der Tagesordnung standen drei wichtige Themen: 

  • technologischer Fortschritt,
  • Bürokratieabbau und
  • das geplante Verbrenner-Aus, das wir entschieden ablehnen. 

Bei Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen haben wir zudem für mehr Mitsprache Bayerns in Brüssel geworben.
 

25. JUNI 2025

Wir haben uns mit Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsanwaltskammer München zum Austausch getroffen. Dabei ging es unter anderem um die Resilienz der Anwaltschaft, die Struktur der Justiz im ländlichen Raum sowie deren technische Ausstattung. 

Für uns ist klar:

Wir setzen uns für fortschreitende Digitalisierung in der Rechtsanwaltschaft und Justiz ein. Denn die Unabhängigkeit und Resilienz ist für unseren starken und wehrhaften Rechtsstaat ein hohes Gut. 
 

20. MAI 2025

Zur Feier des Weltmetrologietags am 20. Mai besuchte unser Fraktionsvorsitzender Florian Streibl das Bayerische Landesamt für Maß und Gewicht. 

Dort liegt einer von drei „Urmetern“ Deutschlands sicher verwahrt – quasi eine Vorlage für alle Metermaße seit der Unterzeichnung der Meterkonvention 1875, die bis heute die Grundlage für einheitliches Messen ist. 

Doch heute hat dieses Maß nur noch historischen Wert, wie Direktor Stefan Thums erklärte. Seit 1960 wurden genauere Definitionen entwickelt und heute wird der Meter mittels Lichtgeschwindigkeit gemessen – fast wie eine mikrosopische Radarfalle. 

3. April 2025

Vor welchen Herausforderungen steht die Polizei momentan? 

Darüber haben wir uns beim Besuch der Bundespolizeidirektion München mit Präsident Dr. Karl-Heinz Blümel ausgetauscht. Ein Fokus lag auf dem Thema Migration – mitsamt der weiterhin schwierigen Situation an den Bundesgrenzen. 

Ein weiterer Schwerpunkt des Gesprächs war die Personalsituation der Bundespolizei. Für uns FREIE WÄHLER ist klar: Wir stehen zu unseren Polizistinnen und Polizisten und bedanken uns einmal mehr für ihren täglichen Einsatz!

19. März 2025

Mit der Alzchem Trostberg GmbH haben wir über eine zukunftsfähige Landwirtschaft gesprochen

Mit den Produkten des traditionsreichen Chemieunternehmens kann die landwirtschaftliche Tierhaltung noch klimafreundlicher gestaltet werden. Dieser Weg ist ganz in unserem Sinne – das Klima wollen wir über Innovationen und Anreize schützen – nicht mittels Verboten und Verzicht.

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