So werden wir verteidigungsfähig

Liebe Leserinnen und Leser,

am frühen Morgen des 24. Februar 2022, acht Jahre nach der rechtswidrigen russischen Annexion der Krim, begann Russlands brutaler Angriff auf die Ukraine. Vom Kreml zunächst zynisch als „Spezial-Operation“ betitelt, besteht dreieinhalb Jahre später kein Zweifel mehr daran, dass mit diesem Völkerrechtsbruch der Krieg zurück nach Europa gekehrt ist, kaum zwei Flugstunden von Berlin entfernt.

Der Überfall auf einen souveränen europäischen Staat markiert eine Zäsur, die nach dem Zerfall des Ostblocks und dem Ende des Kalten Krieges lange Zeit undenkbar war. Zwar hatte Russland schon mit dem Krieg gegen Tschetschenien in den 1990er-Jahren und gegen Georgien 2008 sowie schließlich der Besetzung der Krim 2014 deutliche Signale seines Geschichtsrevisionismus und seines Großmachtstrebens ausgesendet. Doch erst mit dem Angriff auf die Ukraine ist für alle sichtbar geworden, dass sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen grundlegend verändert haben oder – um es mit den Worten des früheren Bundeskanzlers Olaf Scholz zu sagen – wir eine Zeitenwende erleben.

Der Begriff der Zeitenwende hat verfangen, aber er setzt auch einen hohen Anspruch, an dem sich die deutsche Politik messen lassen muss. Die Lage ist so ernst, dass der forschen Ankündigungsrhetorik Taten folgen müssen. Die Grundlage dafür hat die neue Bundesregierung mit der Lockerung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben gelegt. Mit ihr rückt die Landes- und Bündnisverteidigung als Kernaufgabe der Streitkräfte wieder in den Fokus. Auch die Einigung der NATO-Mitgliedsstaaten, künftig fünf Prozent ihres BIP in die Verteidigung zu stecken, war folgerichtig – und ein Schritt, den ich bereits auf unserer Pressekonferenz zur Winterklausur angemahnt hatte.

Die zentrale Frage ist nun: Werden das transatlantische Bündnis und Deutschland die richtigen Maßnahmen ergreifen und ihrerseits eine „Zeitenwende“ einleiten, die Freiheit, Souveränität und westliche Werte dauerhaft sichert? Ist der Westen – auch angesichts des neuen Machthabers in den USA – der russischen Herausforderung gewachsen? Und schafft es Deutschland als europäischer Anker im NATO-Bündnis, seinen Beitrag zu einer glaubhaften Abschreckung zu leisten?

Denn eins muss uns klar sein: Scheitert der Westen und scheitert die Bundesrepublik, sind Freiheit und Sicherheit in ganz Europa bedroht. Was die Bundesrepublik jetzt leisten muss ist ein Quantensprung – beim Wiederaufbau der Bundeswehr, der rüstungsindustriepolitischen Neuausrichtung und der Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz. Wie all das gelingen kann, erfahren Sie in dieser Ausgabe der NAH DRAN.