Demokratische Fraktionen
wollen bayerisch-israelische Beziehungen vertiefen
Heuer vor sechzig Jahren, am 12. Mai 1965, nahmen Israel und Deutschland offiziell diplomatische Beziehungen auf. Mit diesem Schritt reichte Israel, das Land der Opfer, dem Land der Täter zwanzig Jahre nach Kriegsende die Hand und legte den Grundstein für eine Freundschaft, die bis heute besteht. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums dieser Partnerschaft haben die demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag einen gemeinsamen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Vertiefung der bayerisch-israelische Beziehungen einsetzen.
Der Bayerische Landtag pflegt bereits seit vielen Jahren enge Beziehungen zu Israel: Durch Kooperationen in Wissenschaft und Wirtschaft oder den Jugendaustausch sind der Freistaat und Israel in regem Kontakt. Zudem ist der Freistaat Bayern durch ein eigenes Büro in Israel vertreten. Auch auf parlamentarischer Ebene gibt es etwa durch die Bayerisch-israelischen Freundschaftstage gute Kontakte. Nun soll die Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Landtag und der Knesset, dem Parlament des Staates Israel, weiter vertieft werden – etwa durch die Gründung bayerisch-israelischer Parlamentariergruppen, regelmäßige gegenseitige Besuche sowie interparlamentarische Projekte und Aktivitäten.
Die Fraktionen von FREIE WÄHLER, CSU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben sich gemeinsam für diese Intensivierung der parlamentarischen Beziehungen eingesetzt. Ein entsprechender interfraktioneller Antrag unterstreicht dabei die Bedeutung der langjährigen und freundschaftlichen Beziehungen zwischen Bayern und Israel sowie die Notwendigkeit eines verstärkten Austauschs auf parlamentarischer Ebene.
Unserer Fraktion war dieser gemeinsame Antrag vor allem deshalb wichtig, weil wir keinen Zweifel daran lassen wollen, dass der Bayerische Landtag fest an der Seite von Jüdinnen und Juden, deren Einrichtungen und Institutionen sowie dem Staat Israel steht. Denn wir sind uns unserer historischen Verantwortung im Kampf gegen antisemitische Tendenzen bewusst und verstehen jüdisches Leben als festen Bestandteil unserer Gesellschaft. Deshalb ist es uns besonders wichtig, die guten Beziehungen zu Israel weiter zu intensivieren und dadurch auch zivilgesellschaftliches Engagement gegen Antisemitismus gezielt zu fördern. Jüdisches Leben gehört zu Bayern, es prägt und bereichert unser Land und unsere Gesellschaft seit Jahrhunderten.