Nah Dran » Nah Dran - Ausgabe 2-25

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VERTEIDIGUNGSFÄHIGKEIT DURCH TECHNOLOGIEVORSPRUNG

Was die Bundesregierung jetzt tun muss - und welchen Beitrag Bayern leistet.

Worauf Sie sich in der aktuellen Ausgabe der „Nah dran“ freuen können, erklärt der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl in seinem Editorial "SO WERDEN WIR VERTEIDIGUNGSFÄHIG".

So werden wir verteidigungsfähig

Am frühen Morgen des 24. Februar 2022, acht Jahre nach der rechtswidrigen russischen Annexion der Krim, begann Russlands brutaler Angriff auf die Ukraine. Vom Kreml zunächst zynisch als „Spezial-Operation“ betitelt, besteht dreieinhalb Jahre später kein Zweifel mehr daran, dass mit diesem Völkerrechtsbruch der Krieg zurück nach Europa gekehrt ist, kaum zwei Flugstunden von Berlin entfernt.
Ehrenamtsempfang im Landtag

Wie können wir Ehrenamt stärker fördern und die wichtige soziale Funktion, die die zahlreichen Ehrenamtlichen in unserer Gesellschaft einnehmen, würdigen? Um diese Fragen ging es bei einem Parlamentarischen Weißwurstfrühstück unserer Fraktion, zu dem wir Vertreter aus allen Bereichen des Ehrenamts – darunter Brauchtum, Jugendarbeit, Gesundheit und Pflege, Rettungsdienste und Sport – eingeladen hatten. Rund 280 geladene Gäste kamen dazu ins Maximilianeum.

Krieg in Europa

Deutschland steht an einem Scheidepunkt: Nach Jahrzehnten des Friedens auf europäischem Boden ist die militärische Bedrohung durch einen feindseligen Staat so real wie lange nicht mehr. Die Bundesrepublik muss jetzt alles daransetzen, ihr selbstgestecktes Ziel, bis 2029 verteidigungsfähig zu werden, zu erreichen. Ihr steht eine Mammutaufgabe bevor. Von Bayern aus wollen wir deshalb alles dafür tun, Deutschland bei seiner verteidigungspolitischen Kehrtwende zu unterstützen.
Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung

Die EU hat sich angesichts der zunehmenden geopolitischen Verwerfungen zum Ziel gesetzt, bis spätestens 2030 eine „starke und ausreichende Verteidigungsposition“ zu erlangen. Übersetzt heißt das: Binnen der nächsten fünf Jahre sollen die europäischen Streitkräfte volle Bereitschaft besitzen. Zudem soll die Unterstützung der Ukraine fortgeführt und ausgeweitet werden. Um diese Ziele zu erreichen, hat die EU-Kommission ein Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung veröffentlicht – und das hat auch Auswirkungen auf den Freistaat.

Interfraktioneller Antrag

Heuer vor sechzig Jahren, am 12. Mai 1965, nahmen Israel und Deutschland offiziell diplomatische Beziehungen auf. Mit diesem Schritt reichte Israel, das Land der Opfer, dem Land der Täter zwanzig Jahre nach Kriegsende die Hand und legte den Grundstein für eine Freundschaft, die bis heute besteht. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums dieser Partnerschaft haben die demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag einen gemeinsamen Antrag eingebracht, in dem sie sich für eine Vertiefung der bayerisch-israelische Beziehungen einsetzen.
Ein Jahr nach dem Hochwasser

Vor rund einem Jahr führten starke Regenfälle zu unzähligen, teilweise noch nie dagewesenen Überschwemmungen in Bayern. Die HQ100-Marke – ein statistisch gesehen einmal in 100 Jahren auftretendes Hochwasser – wurde vielerorts überschritten, tausende Helfer und Ehrenamtliche waren tagelang im Dauereinsatz. Was hat sich seitdem beim Hochwasserschutz getan?

„Abhängigkeiten von den USA bei der Rüstungsbeschaffung kritisch überprüfen“

Bernhard Pohl ist Erster Stellvertretender Vorsitzender und verteidigungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und Roland Weigert, ein Jahrzehnt lang Luftwaffenoffizier bei der Bundeswehr und Hauptmann der Reserve, ist Vorsitzender des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, stehen Rede und Antwort:
Kurz und gut

Kurz und gut Kurz berichtet / In eigener Sache / Was sonst noch los war

„Digitale Bildung braucht analoge Grundlagen – beides geht Hand in Hand“

Wie ist es eigentlich um die Digitalisierung an Bayerns Schulen bestellt? Wie läuft Medienbildung im Unterricht ab? Und wie kam’s zum Kurswechsel bei Schul-Tablets? Darüber haben wir mit Kultusministerin Anna Stolz im exklusiven Nah dran-Interview gesprochen.