Nah Dran » Nah Dran - Ausgabe 3-24

Worauf es bei der Krankenhausreform jetzt ankommt.

SCHWERPUNKT Spitzenversorgung fur alle!

Gesundheitsvorsorge ist Daseinsvorsorge. Dieser staatlichen Verpflichtung ist die Bundesregierung in den letzten Jahren aber nur unzureichend nachgekommen – mit katastrophalen Folgen. Wir wollen aus Bayern heraus deshalb unseren Beitrag leisten, damit die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angestoßene Krankenhausreform gelingt – und Kliniken, Kommunen, medizinisches Personal sowie Patientinnen und Patienten keinesfalls das Nachsehen haben.

Ich grüße Sie!

Worauf Sie sich in der aktuellen Ausgabe der „Nah dran“ freuen können, erklärt der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl in seinem Editorial “Das Heil des Kranken sei höchstes Gesetz!”

Schulterblick

Das Heil des Kranken sei höchstes Gesetz!

Die Sicherstellung der Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitssystems ist eine der wichtigsten Aufgaben von Parlament und Staatsregierung. Umso enttäuschender ist es, dass der Bund es über Jahre versäumt hat, die notwendigen Weichenstellungen vorzunehmen, um die Gesundheitsvor- und -fürsorge zukunftsfest aufzustellen.
Für mehr Realpolitik beim Thema Migration

Zurückweisungen von Flüchtlingen bereits an den deutschen Grenzen, schnellere Abschiebungen und der Abbau von Sozialanreizen: Im Rahmen unserer Herbstklausurtagung in Bad Griesbach im bayerischen Bäderdreieck haben wir in einer Resolution vom Bund eine härtere Gangart in der Asyl- und Migrationspolitik gefordert.

Schwerpunkt

Worauf es jetzt ankommt

Gesundheitsvorsorge ist Daseinsvorsorge. Dieser staatlichen Verpflichtung ist die Bundesregierung in den letzten Jahren aber nur unzureichend nachgekommen – mit katastrophalen Folgen.
Bayernweite Datengrundlage schaffen

Eine Reform, die den Namen verdient, kommt ohne eine umfassende Datengrundlage nicht aus. Insofern ist die geplante Krankenhausreform kaum mehr als ein Testballon im Blindflug.

Spektrum

So wollen wir die öffentliche Sicherheit erhalten und gesellschaftliche Spannungen überwinden

BAYERN IST DAS SICHERSTE BUNDESLAND. Diesem Gütesiegel fühlen wir uns verpflichtet und setzen uns in Regierung und Parlament für seinen Erhalt ein. Gleichwohl stellen wir fest, dass die Zunahme an Gewaltdelikten auch uns in Bayern vor sicherheitspolitische Herausforderungen stellt.
WENIGER MEHRWERTSTEUER, BESSERE INFRASTRUKTUR UND MEHR DIGITALISIERUNG

Einmalige Natur- und Kulturlandschaften, unzählige Denkmäler und Sehenswürdigkeiten und die unvergleichliche Wirtshauskultur machen Bayern zu Recht zu Deutschlands Tourismusdestination Nummer eins.

Nahaufnahme

DURCH DAS JAHR MIT DR. FABIAN MEHRING

Unser Abgeordneter Dr. Fabian Mehring ist seit rund einem Jahr Bayerischer Digitalminister. Zum Amtsantritt hat er eine klare Mission für den Freistaat ausgerufen: „Unser Bayern soll Heimat für Hightech sein und ein Premiumstandort für die Zukunftstechnologien im Herzen Europas werden.
TRUMP und die Folgen

Donald Trump kehrt zurück ins Weiße Haus. Das wird Folgen für Amerika, aber auch für Deutschland und Europa haben – wie schon 2016, als der Republikaner erstmals US-Präsident wurde. Allerdings müssen an die Stelle von Fassungslosigkeit und Ratlosigkeit, die vor acht Jahren die politische Handlungsfähigkeit der EU und der Bundesrepublik zu lange lahmlegten, Pragmatismus und Abgeklärtheit treten.

Kaleidoskop

„Warum haben Sie bei der Tattoo-Aktion des Patientenbeauftragten mitgemacht?“

Ein dauerhaft sichtbares Bekenntnis zur Organspende auf der eigenen Haut? Wir haben bei unseren Abgeordneten nachgehakt, warum sie an der Tattoo-Aktion am Rande des Plenums teilgenommen haben.
„An der Krankenhausreform führt kein Weg vorbei.“

Die Planungen des Bundes rund um die Krankenhausreform zeigen: Zentrale Lösungen vom Reißbrett sind der falsche Weg, um passgenaue Lösungen für ein Flächenland wie Bayern zu finden – wie der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl im Interview erklärt.